Rede des Präsidenten in Hamburg
Rede des Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, anlässlich der Wirtschaftspräsentation „Brasilien-Deutschland: Zeit für eine neue Wirtschaftspartnerschaft“
Hamburg, 4. Dezember 2009
Ich möchte Ihnen sagen, wie froh ich bin, hier in Hamburg sein und Herrn Axel Gedaschko, den Hamburger Wirtschaftssenator begrüßen zu können, ebenso die hier anwesenden brasilianischen Minister: Ministerin Dilma Rousseff, Minister Guido Mantega, Minister Miguel Jorge und den Minister des Sondersekretariats für Häfen.
Ich begrüße die brasilianischen und die deutschen Unternehmer!
Meine für diesen Anlass vorbereitete Rede ist in Teilen bereits durch den Beitrag des Ministers Mantega, ganz sicher aber auch durch die Ausführungen des Ministers Miguel Jorge und der Ministerin Dilma Rousseff überholt, und ich kann mich dem eben Gesagten nur anschließen.
Auf jeden Fall kann ich unterstreichen, dass es keinen geeigneteren Ort für die Veranstaltung in Hamburg als diesen hier geben kann. Hier wurde 1827 der erste Vertrag über eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Kaiserreich Brasilien, das gerade erst die Unabhängigkeit errungen hatte, unterzeichnet. Vertreter des öffentlichen und privaten Sektors beider Länder sind hier versammelt, und somit wird dieses Treffen dazu beitragen, die vordringlichen Bereiche von beiderseitigem Interesse festzulegen. Dies gibt uns die Möglichkeit, die langjährige deutsch-brasilianische Partnerschaft zu stärken.
Im 20. Jahrhundert haben deutsche Immigranten im Süden Brasiliens eine Stadt gegründet, die heute ein bedeutendes industrielles Zentrum darstellt: Ihr Name lautet Novo Hamburgo, sie liegt in Rio Grande do Sul, dem südlichsten Bundesstaat Brasiliens.
Die Zusammenarbeit mit Deutschland bewirkte, dass die Industrialisierung Brasiliens der 50er und 60er Jahre einen Sprung nach vorne machen konnte. Die Auto- und Konsumgüterindustrie waren hierbei die Motoren der Entwicklung Brasiliens in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Nun ist es an der Zeit, einen weiteren Sprung nach vorne zu machen, es ist Zeit für neue Impulse. Und dabei bauen wir erneut auf unsere deutschen Partner. Wie schon die Minister Roussef, Mantega und Jorge aufgezeigt haben: Die derzeitige Situation bietet vielfältige Möglichkeiten für Investoren. Ich spreche hier nicht von der Fußball-Weltmeisterschaft, ich spreche auch nicht vom brasilianischen Wachstumsbeschleunigungsprogramm und den Erdölvorkommen der Pré-Sal-Schicht vor der Küste Brasiliens, da diese Themen schon ausführlich behandelt wurden. Aber ich werde hier ein Thema ausführen, das die Deutschen interessiert, wo sie für uns einen Beitrag geleistet haben, ebenfalls ein Thema aus dem Bereich Technologie, und zwar die Nutzung der Biokraftstoffe.
Die Industrieländer, die Europäische Union haben sich verpflichtet, bis 2020 10% der fossilen Brennstoffe durch Ethanol zu ersetzen. Wenn das Wirklichkeit werden soll, ist es notwendig, dass wir schon jetzt über die Beschaffenheit unserer zukünftigen Partnerschaft reden müssen. Nicht nur, um den Bedürfnissen eines Landes wie Deutschland gerecht zu werden, sondern um der Mehrheit der Industrieländer entgegenzukommen. Ich denke, Deutschland ist sich bewusst, dass Ethanol nicht weiter aus Mais gewonnen werden kann. Dasselbe gilt für die Zuckerrübe. Und so werden wir zu der Schlussfolgerung gelangen, dass das in Brasilien angebaute Zuckerrohr - oder auch in Afrika, dessen Länder für die eigene Entwicklung Investitionen benötigen - die neue Energiequelle sein wird, die wir in den nächsten Jahrzehnten ausbauen müssen. Es ist lediglich eine Frage der Zeit, bis diese Idee Gestalt annehmen wird.
Brasilien verfügt über Technologien und Wettbewerbsvorteile, dessen sind sich die Deutschen bewusst. Sie wissen von den Möglichkeiten, sie wissen, wie lukrativ sich hier ein Engagement gestalten kann. Diese Erfahrung macht die deutsche Autoindustrie in Brasilien, wo sie das sauberste Auto der Welt baut und zwar mit Flex-Fuel-Technologie. Ihre Produktion versorgt den brasilianischen Binnenmarkt und stellt fast 90% der Gesamtproduktion der Autos, die zu 100% mit Ethanol oder Benzin fahren oder auch jede beliebige Benzin-Ethanol-Mischung tanken können. Hier kommt deutsche Technologie zum Einsatz. Daher kann man sagen, dass die deutsche Auto- und Zulieferindustrie eine große Verantwortung für eine solche Entwicklung trägt, und dies ist nur eine Frage der Zeit, obwohl ich weiß, dass es nicht einfach ist, alte Gewohnheiten zu ändern.
Am 16., 17. und 18. Dezember werden wir in Kopenhagen sein. Wir alle sind über die globale Erwärmung und den Klimawandel besorgt, und wir alle verfolgen die weltweite Diskussion darüber, was unternommen werden kann, damit wir die Erderwärmung vermindern oder zumindest ihr Tempo drosseln.
Sie alle verfolgen diese Diskussion. Sie verpflichtet die Industrieländer weitaus mehr als die Entwicklungs- und Schwellenländer. Die reichen Länder haben zwei Aufgaben zu erfüllen: Die erste besteht darin, eine historisch begründete Schuld zu begleichen, da diese Länder durch ihre früher eingesetzte Industrialisierung schon viel längere Zeit klimaschädliche Gase ausstoßen. Und die Emissionen zu verringern, bedeutet, entweder den Konsum einzuschränken oder die Investitionen in Technologien zu erhöhen und gleichzeitig Mittel bereitzustellen, damit die Länder, die noch über Waldflächen verfügen, diese intakt halten können, um den Kohlenstoff in der Atmosphäre zu binden.
Diese Diskussion ist unausweichlich, und man kann entweder frühzeitig oder zu spät reagieren. Aber es bleibt eine Tatsache, dass wir diese Diskussion aufgreifen müssen, diese Gelegenheit dürfen wir in Kopenhagen nicht verpassen.
Brasilien hat sich so verhalten, wie viele Leute es nie für möglich gehalten hätten, dass es den Mut dazu hätte: Wir sind die ersten, die sich vor der Weltöffentlichkeit verpflichtet haben, bis 2020 die Treibhausgase um 36,1% bis 38,9% zu vermindern. Gleichzeitig verpflichten wir uns dazu, bis 2020 die Rodungen im Amazonasgebiet um 80% zu verringern, eine andere Arbeitsweise in der Landwirtschaft einzuführen, ohne intensive Bodenbearbeitung und unter Einsatz der Methode der Direktsaat. In der Stahlindustrie werden wir eine andere Energiequelle fördern: Statt der Steinkohle werden wir dort Holzkohle einsetzen; wir werden das Wasserkraftpotential Brasiliens nutzen und werden Wasserkraftwerke bauen. Wir sind ein Land, das im Bereich der Stromerzeugung bereits 85% erneuerbare Quellen nutzt und allgemein einen um 47% höheren Anteil sauberer Energie produziert als andere Länder. Dies alles können wir zusammen mit Deutschland weiter ausbauen, einem Land, in dem zu diesen Themen viel diskutiert wurde, das ein großes Interesse gezeigt hat und das unter den Industrieländern am stärksten die Initiative ergriff, damit wir der Welt eine objektive Alternative anbieten können.
Die USA haben da einen anderen Standpunkt, China ebenso. Brasilien hat die Initiative ergriffen, um in Kopenhagen die anderen Länder dazu anzuregen, wenigstens die Verpflichtungen einzugehen, die Brasilien übernommen hat.
Obwohl Brasilien nicht zu den Industrieländern des Annex I des Kyoto-Protokolls gehört, haben wir uns freiwillig verpflichtet. Wir haben diesen freiwilligen Vorschlag in ein Gesetz umgewandelt, dass von der Abgeordnetenkammer und vom Senat verabschiedet wurde. Und deswegen ist die brasilianische Regierung - welche auch immer es in den nächsten Jahren sein sollte - per Gesetz zur Erfüllung der öffentlich von Brasilien verkündeten Ziele verpflichtet.
Zum zweiten müssen wir uns klarmachen, welch große Bedeutung Deutschland für Brasilien hat und umgekehrt. Es ist so, dass sich die Handelsströme noch unter dem Volumen befinden, das zwei Länder dieser Größe, dieses Potenzials und dieses Reichtums haben könnten. Im vergangenen Jahr belief sich das Handelsvolumen auf 21 Milliarden US-Dollar, in diesem Jahr fiel es auf Grund der Wirtschaftskrise auf 13 Milliarden. Das zeigt uns, dass wir immer noch nicht das gesamte Potential der deutsch-brasilianischen Handelsbeziehungen nutzen.
Ich glaube, wir sollten jetzt nicht mehr nur an das Potenzial Brasiliens denken, sondern an die Bedeutung des Landes innerhalb des Mercosul. Wir benötigen ein Abkommen zwischen der EU und dem Mercosul, möglichst noch im nächsten Jahr, wenn Argentinien den Vorsitz im Mercosul innehat und Spanien den der EU. Damit können wir die Krise endlich überwinden und den Handel zwischen Deutschland und Brasilien, einerseits, und den Handel unserer beiden Länder mit der Welt, andererseits, verbessern.
Eine weitere Sache, die ich an dieser Stelle noch ansprechen wollte, ist, dass wir das beste an wissenschaftlichen und technologischen Errungenschaften aus Deutschland nach Brasilien bringen müssen, vor allem wenn wir über Innovation reden. Vielleicht hat der Präsident des brasilianischen Industrieverbandes, Armando Monteiro, auch schon davon gesprochen. Innovation ist ein hübsches Wort, aber immer noch recht wenig gebräuchlich in Brasilien. Wir müssen dafür sorgen, dass es einmal genauso alltäglich, genauso bekannt wird wie Fußball und Samba. Jeder soll begreifen, dass wir nur durch einen umfangreichen Innovationsprozess in der Lage sein werden, unsere Produkte abzusetzen und auch die Qualität der Produkte, die wir in Brasilien produzieren, zu verbessern. Vor allem brauchen wir das Know-how, das sich die kleinen und Kleinstunternehmen aus Deutschland in den vergangenen Jahren angeeignet haben.
Deshalb müssen wir uns anstrengen, damit wir diese Kleinunternehmer dazu bewegen können, sich an der Verbesserung der Güter, die wir in Brasilien produzieren, zu beteiligen. Das können wir zusammen mit den hervorragenden kleinen und mittelständischen Unternehmen aus Deutschland erreichen.
Ein wichtiger Punkt, den ich ansprechen wollte und der bisher noch nicht erwähnt wurde, ist, dass wir auch die Gründe kennen müssen, wegen derer sich Brasilien in einer komfortablen Lage befindet. Viele glauben, dass es nur eine Glückssträhne der Regierung ist. Andere sagen, dass Gott gerade in Brasilien Urlaub macht und die Dinge nur deshalb so gut laufen. Wieder andere meinen, dass es Brasilien gut geht, weil es auch der Weltwirtschaft gut ging. Der geht es jetzt aber schlecht, und Brasilien geht es immer noch gut.
Deshalb müssen wir uns die makroökonomischen Daten anschauen, die mein Freund Guido Mantega und Miguel Jorge vorgestellt haben, und wir müssen die Chancen betrachten, die Dilma Roussef angesprochen hat. Aber es ist auch wichtig, dass wir uns darüber im Klaren sind, dass es auch andere Faktoren gab, die von den Wirtschaftswissenschaftlern und Unternehmern nicht so intensiv untersucht wurden und die die Gründe für den Erfolg Brasiliens sind.
Einige haben mich heftig kritisiert als ich sagte, die Krise sei nur eine Bagatelle. Das liegt daran, dass wir zu unterschiedlichen Zeitpunkten von ihr gesprochen haben. Zuerst sprachen wir über die Subprime-Krise, also das Platzen der Blase am amerikanischen Immobilienmarkt. Und wir haben über die abartigen Auswirkungen diskutiert, die so eine Krise in einer Volkswirtschaft wie Brasilien haben kann. Bis da glaubte ich, dass das deutsche Finanzsystem sehr solide ist, dass das japanische Finanzsystem solide ist und dass das schottische Finanzsystem solide ist und dass nur die deutschen Banken das Problem sind.
Und dann? Dann haben wir gesehen, dass das gesamte Finanzsystem von einer fast schon schizophrenen Krankheit befallen war. In den letzten Jahrzehnten – vielleicht weil man der Theorie eines Nachtwächterstaates anhing und glaubte, der Markt könne alle Probleme lösen – haben die Akteure des Finanzwesen es für angemessen befunden, sich vollständig vom produktiven Sektor abzukoppeln und nur mit Spekulationen Geld zu verdienen. Frei nach dem Motto: „Ich habe hier ein Wertpapier, das verkaufe ich einem deutschen Unternehmer, der es nimmt und dem Präsidenten der brasilianischen Zentralbank verkauft, der es wiederum an einen japanischen Unternehmer veräußert, der es dann einem Franzosen verkauft…“. Da haben also Leute Millionen und Abermillionen Euro oder Dollar verdient, ohne auch nur einen einzigen Kugelschreiber zu produzieren, oder ein einziges Glas – einfach nur durch Spekulation.
Und was ist dann passiert? In dem Moment, wo der Finanzsektor sich vom produzierenden Gewerbe gelöst hatte, haben wir die Folgen für die Weltwirtschaft gesehen. Und als dann Lehman Brothers zusammengebrochen ist, da haben wir die Schwächen des Finanzwesens wahrgenommen, als nämlich kein deutsches und kein brasilianisches Unternehmen irgendwo auf der Welt mehr Kredite bekam. Ich kann es mittlerweile nicht mehr hören, dass angeblich Billionen und Billiarden an Dollar tagtäglich die Ozeane überqueren, irgendwo im Luftraum der ganzen Länder der Erde unterwegs sind und dass auf einmal, mit der Pleite von Lehman Brothers – die vielleicht hätte gerettet werden können, wenn Präsident Bush im richtigen Moment 60, 70 Milliarden Dollar aufgebracht hätte, soll ein Unternehmen wie die Petrobras, die 174 Milliarden Dollar an Anlagevermögen besitzt, nicht einmal mehr eintausend Dollar vom internationalen Finanzsystem geliehen bekommen. Der Kredithahn war auf einmal zugedreht – und das war ein ernstes Problem für Deutschland und auch ein sehr ernstes Problem für Brasilien.
Wir haben die Maßnahmen getroffen, die wir für nötig hielten. Guido Mantega hat sie ja bereits vorgestellt. Wir haben Banken aufgekauft, als wir es für nötig hielten. So haben wir eines Tages auf einem Treffen mit Vertretern der Autoindustrie erkannt, dass der Gebrauchtwagenmarkt nicht mehr funktionierte, weil die Banken, die Gebrauchtwagenkäufe finanzierten, kein Geld hatten. Also haben wir beschlossen, 100 Milliarden Real aus den Pflichteinlagen bei der Zentralbank freigegeben, und das war noch nicht einmal ausreichend.
Was haben wir deshalb gemacht? Wir haben nicht nur einen Sicherungsfonds eingerichtet, um kleinen Banken die Kreditaufnahme und -vergabe zu garantieren. Wir haben auch eine Bank gekauft, die die größte Erfahrung mit der Finanzierung von Gebrauchtwagen hatte. Und so konnte die Banco do Brasil dann dieses Geschäft übernehmen. Wir haben also nicht einen Tag gezögert, die Mittel zu ergreifen, die wir für notwendig hielten. Und das erklärt auch ein wenig den Erfolg Brasiliens: Wir haben eben nicht ewig nachgedacht.
Und am 22. Dezember letztes Jahr habe ich etwas getan, was ich nie geglaubt hätte: Ich bin ins Fernsehen gegangen und habe in einer landesweiten Übertragung zum Konsum aufgerufen. Ausgerechnet ich, der die Hälfte seines Lebens die Konsumgesellschaft kritisiert hat! Im Angesicht der Krise und angesichts des Terrors, den die nationale und internationale Presse in Bezug auf die Krise veranstaltete, von wegen die Menschen konsumieren nicht mehr, weil sie Angst hätten, den Job zu verlieren, und wenn sie den Job verlieren, könnten sie ihre Raten nicht mehr zahlen – an diesem Tag bin ich ins Fernsehen und habe in einer achtminütigen Ansprache den Menschen im Land gesagt: „Ja, es stimmt, dass jeder seinen Arbeitsplatz verlieren kann. Aber wenn man aufhört zu konsumieren, dann verliert man ihn noch viel wahrscheinlicher. Es ist wichtig, dass wir konsumieren. Man muss aber vernünftig mit seinem Geld umgehen und darf nicht alles ausgeben. Wenn wir nämlich nicht einkaufen gehen, wird das große Rad der Wirtschaft stehen bleiben, die Industrie wird nicht weiter produzieren und der Handel nicht mehr ordern und nicht mehr verkaufen – und dann werden wir in eine echte Krise rutschen“. Und diese Ansprache hat dann eine gewaltige Wirkung auf den Konsum gehabt.
Wir hatten auch einen Vorteil, den die reichen Länder nicht hatten: Wir hatten einen noch weitgehend unerschlossenen Binnenmarkt, einen Binnenmarkt voller Menschen, die kaufen wollten, aber kein Geld dafür hatten. Wir mussten also etwas tun, damit diese Leute Zugang zu diesem Markt bekamen und konsumieren konnten.
Ich erinnere mich da an eine Diskussion mit Vertretern der Automobilindustrie. Wir haben da nämlich ein Problem – ein kulturelles, es ist also nicht die Schuld von bestimmten Leuten. In der Krise, da will ein Unternehmer keine Verluste verzeichnen, er will den gleichen Profit erzielen wie ohne Krise. Deshalb müssen wir in der Krise eine Politik des Ausgleichs verfolgen. Ich habe den Vertretern der Autoindustrie damals gesagt: Die ärmsten Brasilianer haben drei, vier Leidenschaften. Erst einmal will jede Frau einen schönen Mann heiraten, jeder Mann eine schöne Frau, am besten eine reiche. Aber es gibt keine reichen Frauen oder Männer, die etwas zu verschenken hätten. Die zweite Leidenschaft ist ein Haus. Die dritte ein Auto und die vierte Leidenschaft des Brasilianers ist heute ein Computer.
Ich kann mich noch an unsere Diskussionen zum Thema Automobilbranche im Wirtschaftsministerium erinnern. Manche sagten: „Wenn der Otto-Normal-Verbraucher sich ein Auto leistet und es länger als fünf Jahre abbezahlt, dann verliert der Wagen an Wert und der Käufer sein Geld.“ Ich habe dem stets entgegnet, dass sie das brasilianische Volk falsch einschätzen. Wenn sich der gemeine Bürger einen kleinen Wagen leistet, wird er nicht nur Freude am Fahren haben, wenn das Geld mal für ein bisschen Benzin reichen sollte. Es geht ihm auch darum, das Auto am Wochenende in der Einfahrt stehen zu lassen und es zu waschen, ja sogar liebevoll zu pflegen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Konditionen für Kredite, mit denen die Menschen ihre Autos, Fernseher oder Kühlschränke finanzieren, tragbar gestaltet werden. Wenn dies gelingt, wird der Verkauf in unserem Land angekurbelt.
Der Binnenmarkt hat für die Erholung der brasilianischen Wirtschaft gesorgt. Genau dieser Binnenmarkt, der die brasilianische Wirtschaft vor den Folgen der Wirtschaftskrise, wie man sie in anderen Ländern sehen konnte, bewahrt hat, wurde von dem ärmsten Teil der Bevölkerung gestützt.
Im vergangenen Monat ist in Brasilien eine Studie veröffentlicht worden. Sie zeigt, dass der ärmste Teil der brasilianischen Bevölkerung, also die beiden unteren Einkommensschichten im Norden und Nordosten des Landes, 5% mehr als die beiden obersten Einkommensschichten im wohlhabenden Süden des Landes konsumiert hat.
Wo liegt nun also das Wunder? Ein Wunder wie in Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts und später in der Nachkriegszeit nochmals. Wenn ich Dilma Rousseff beispielsweise tausend Dollar in die Hand drücke, ist das nichts Weltbewegendes. Sie wird mit dem Geld in einem schicken Restaurant essen gehen können, einen vortrefflichen Wein trinken und dem Kellner ein gutes Trinkgeld zahlen. Eine solche Politik würde wohlhabende Personen noch besser stellen. Wenn ich nun aber diese eintausend Dollar nutze und gleichmäßig unter 100 Personen verteile, wird jeder, also auch die Ärmeren, wenigstens ein bisschen kaufen können. Natürlich werden die Nahrungsmittel, die man für zehn Dollar kauft, nicht so hochwertig sein wie die eines noblen Restaurants, aber es wird ausreichend sein, um sich bis zum nächsten Tag ernähren zu können.
Dies hat sich in unserem Land vollzogen. Ich werde einige Zahlen nennen, um meine Rede etwas aufzupeppen. Oft werden die Dinge nicht beim Namen genannt, aber ich möchte, dass Sie besser verstehen können, was tatsächlich in meinem Land geschieht.
Allein die kleinbäuerliche Landwirtschaft haben wir mit 15 Mrd. Real unterstützt, das sind etwa 8 Mrd. Dollar. Als wir die Regierungsgeschäfte übernahmen, wurden lediglich 2 Mrd. Real in kleinbäuerliche Betriebe investiert.
Als im letzten Jahr die Nahrungsmittelkrise ausbrach, sind die Preise für Soja, aber auch für Grundnahrungsmittel, wie zum Beispiel schwarze Bohnen, ins Unermessliche gestiegen. Der Preis für einen Sack schwarze Bohnen stieg von 60 auf 200 Real an. Dafür gab es keine Erklärungen. Schließlich exportieren wir keine schwarzen Bohnen. Was ist also passiert?
Zu dieser Zeit zeichnete sich bereits die Subprime-Krise ab und die gerissenen Köpfe, die dahinter standen, übertrugen ihr Kapital vom Subprime-Bereich auf Warentermingeschäfte, um mit Lebensmitteln zu spekulieren.
Wir haben in Brasilien das Projekt „Mehr und bessere Nahrungsmittel“ ins Leben gerufen und 25 Mrd. Real zum Kauf von Traktoren und anderem Material für die kleinbäuerliche Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. In Folge dessen wurden allein 16.000 Traktoren mit 78 PS verkauft. Das Projekt hat demnach für 78% der landesweiten Produktion und des Verkaufs von Traktoren gesorgt. Falls ein Vertreter der brasilianischen Automobilindustrie anwesend sein sollte, wird er das Ihnen bestätigen können.
Wir haben damit den Beweis angetreten, dass die Landwirte kleinbäuerlicher Betriebe keine Traktoren kauften, weil sie es nicht wollten oder die Maschinen nicht benötigten, sondern weil ihnen die Möglichkeiten dazu fehlten. Ohne den notwendigen Kredit war diese Anschaffung nicht finanzierbar. Als wir nun die Möglichkeit zum Kauf der Traktoren schufen, wurde sie umgehend von den Landwirten genutzt. Es ist heute das erfolgreichste Regierungsprojekt in Brasilien.
Ich würde gerne noch ein weiteres Beispiel anbringen. Ein Deutscher im Alter von 50 oder 60 Jahren wird es sich wahrscheinlich nicht vorstellen können, wie es ist, in einer Stadt ohne Stromanschluss zu leben. Als Dilma Rousseff noch Energieministerin in Brasilien war, haben wir herausgefunden, dass 11 Millionen Personen, also etwa 2,1 Millionen Familien ohne Stromanschluss lebten. Und das im 21. Jahrhundert, meine Damen und Herren! Daraufhin schufen wir das Programm „Luz para todos“ („Strom für alle“). 14 Mrd. Real haben wir in diesem Bereich investiert und versorgen damit die Ärmsten und insbesondere die Landbevölkerung mit Strom.
Damit Sie sich das bildlich vorstellen können: Wir haben bereits 1 Million Kilometer Kabel verlegt, 5 Millionen Strommasten aufgestellt und 800.000 Transformatoren installiert. Damit haben wir 2,1 Millionen Haushalte erreicht. Dies führte dazu, dass von den Personen, die einen Stromanschluss erhalten haben, 83% Fernseher, 79% Kühlschränke und 47% HiFi-Anlagen gekauft haben. Wir haben also Personen, die im 18. Jahrhundert lebten, in das 21. Jahrhundert versetzt. Früher war in Brasilien an solche Maßnahmen nicht zu denken. Das Bundesschatzamt betitelte solche Maßnahmen als Ausgaben. Ich verbitte es mir, hierbei von Ausgaben zu sprechen. Es handelt sich um Investitionen von 14 Mrd. Wer auf dem Land lebt, genießt dieselben Rechte wie die Menschen in den urbanen Zentren Brasiliens.
Das Projekt „Bolsa Família“ galt anfangs vielen als Almosen-Programm. Inzwischen kommt es 12 Millionen Menschen zugute. Das sind Direktinvestitionen in die Menschen. Im Zuge des „Bolsa Família“-Projekts wurde das „Null Hunger“-Programm umgesetzt. Fast 50 Millionen Personen erhalten hierbei eine kleine finanzielle Hilfe zum Ende des Monats. Für eine besser gestellte Person sind 60, 80 Real vielleicht nicht besonders viel Geld. Manchmal kann es sein, dass wir diesen Betrag für ein paar Drinks und etwas Trinkgeld an der Hotelbar ausgeben. Aber für eine Mutter bedeutet dieses Geld, dass sie davon zwei Wochen lang Lebensmittel für sich und ihre drei, vier Kinder kaufen kann.
Das erinnert mich an eine Frau, die kürzlich im Fernsehen zu sehen war. Sie hat zwei Enkelinnen. Sie kaufte immer nur einen Bleistift für die beiden. Den teilte sie in der Mitte und gab jedem der Kinder eine Hälfte, damit beide zur Schule gehen konnten. Nun konnte sie voller Stolz sagen, dass sie dank Bolsa Família eine ganze Schachtel mit Bleistiften kaufen kann und zwar jeweils für beide Enkelkinder.
In der Makroökonomie würden nur wenige diesem Beispiel folgen. 20 Jahre lang durfte mein Land seine Wirtschaftspolitik nicht selbst bestimmen. Der Internationale Währungsfonds schrieb uns vor, was wir zu tun hatten. Wir folgten den Anweisungen blind. Oftmals aber hielt sich Brasilien nicht an die eigenen Verpflichtungen. Ich wurde von einer Frau aufgezogen, die nicht lesen und schreiben konnte. Aber eine Sache war ihr heilig: Ein Wort ist ein Wort. Wenn man sein Ehrenwort gibt, muss man nichts unterschreiben, dann hält man sich daran.
Deswegen habe ich dem deutschen Präsidenten gestern meinen Respekt gezollt. Er war Präsident des Internationalen Währungsfonds, als ich mein Amt antrat. Damals sagte ich zu ihm: “Ich werde die Verträge respektieren und einhalten. Aber ich will auch, dass Brasilien als Land respektiert wird.“ Dies wurde eingehalten, und deswegen war es mir beim gestrigen Abendessen ein besonderes Anliegen, ihm dafür meine Bewunderung auszusprechen.
Als Beispiel möchte ich die Mindestlöhne anführen: In Brasilien warnten die Wirtschaftswissenschaftler, dass eine Anhebung der Mindestlöhne zur Inflation führen würde. Seit sechs Jahren heben wir die Mindestlöhne Jahr für Jahr an und die Inflation ist unter Kontrolle. Jede Anhebung des Mindestlohns bedeutet, der Wirtschaft 20 Milliarden Reais zuzuführen. Das bedeutet, die Armen können sich noch ein Kilo Fleisch, noch ein Fernsehgerät, einen Kühlschrank, Kleidung oder Schuhe kaufen. Das Volk kann sich heute sogar Flugreisen leisten. Manchem gefällt das nicht, mancher meint, die Armen sollten zu Hause und in ihrem Viertel bleiben, aber für mich ist das ein Zeichen des Fortschritts, es belegt, dass die Armen, die Mittelklasse und die Unternehmer ihren Lebensstandard verbessern, weil der Warenkreislauf uneingeschränkt funktioniert.
Deshalb haben wir den sogenannten „crédito consignado“ (Kredit gegen Hinterlegung) geschaffen. In Brasilien gab es das Problem, dass viele Menschen keinen Zugang zu Krediten hatten. Nicht einmal Großunternehmer bekamen Kredit, denn die brasilianische Entwicklungsbank BNDES hatte wenig Geld zu verleihen. Der kleine Arbeiter oder Rentner sah eine Bank nur von innen, um seinen Lohnscheck einzulösen und musste dabei endlos lange anstehen.
Wir haben daher beschlossen, Kreditmöglichkeiten zu schaffen. Bei einem Gespräch mit Bankenvertretern fragte ich, warum keine Kredite an Arme vergeben werden. Als Grund wurden mir mangelnde Sicherheiten genannt. Also haben wir beschlossen, als Sicherheit die Gehaltszahlung, den Lohn einzusetzen.
Rentenbezieher hatten in der Bank nichts zu suchen, sie durften dort nur ihre Rente abholen. Wir haben den „credito consignado“ geschaffen. Heute können diese Leute bei der Bank Geld erhalten, Sie machen einen Vertrag, entweder mit der Gewerkschaft, wenn sie noch im Berufsleben stehen, oder direkt mit der Bank. Die Belastung darf 30% des Einkommens nicht überschreiten. Auf diese Weise ist es uns gelungen, in den letzten dreieinhalb Jahren 105 Milliarden Reais, das entspricht fast 60 Milliarden US-Dollar in Umlauf zu bringen, die direkt der armen Bevölkerung zu gute kommen. Und diese Leute investieren nicht in Dollar, sie verbrauchen Produkte, die in Brasilien hergestellt wurden.
Um ihnen eine Vorstellung zu geben, im Jahr 2003, als wir an die Regierung kamen, betrug das gesamte Kreditvolumen in Brasilien umgerechnet 380 Milliarden Reais. Die gesamte Kreditsumme, die für 190 Millionen Einwohner zur Verfügung stand, betrug lediglich 380 Milliarden Reais. Heute stellt allein die Banco do Brasil eine höhere Kreditsumme zur Verfügung als damals alle brasilianischen Institute zusammen.
Im Jahr 2004 hatte die brasilianische Entwicklungsbank BNDES 40 Milliarden Reais für Kredite zur Verfügung. Im laufenden Jahr wird sie 128 Milliarden vergeben, fast viermal soviel. Damals waren wir ein Land, von dem die Regierenden sagten, es sei kapitalistisch. Ich kann mir aber nicht vorstellen, wie ein kapitalistisches Land ohne Kapital und ohne Kredite funktionieren soll. Es war notwendig, die innere Logik einer kapitalistischen Volkswirtschaft wiederherzustellen, dafür zu sorgen, dass das Geld im Land zirkuliert und dass das Land funktioniert. Glauben Sie mir, das war schwierig für mich, fast alles sprach gegen den Erfolg.
Wenn man an die Regierung kommt, muss man machen, was möglich ist, denn das Volk ist zwar gutmütig, will aber eines Tages Ergebnisse sehen.
Mir war etwas sehr Wichtiges völlig klar. Irgend ein anderer Präsident der Republik Brasilien kann, wenn er scheitert, und es sind viele gescheitert, sich darauf verlassen, dass er keine Probleme haben wird. Sie scheiden aus dem Amt, kommen hierher nach Deutschland, gehen zwei Jahre auf Vortragsreisen, gehen nach Havard und machen ein Aufbaustudium, leben eine Weile im Ausland und dann kommen sie zurück, lassen sich wieder als Kandidat aufstellen und glauben, das Volk habe schon vergessen, was sie getan haben.
Mir war dagegen klar, dass ich mir keinen Fehler leisten konnte, dass von mir sehr viel mehr erwartet wurde als von irgend einem anderen Präsidenten. Mir war klar dass es, wenn ich scheitern sollte, 200 Jahre dauern würde, bis wieder ein Metallarbeiter ohne Universitätsabschluss der Präsident der achtgrößten Wirtschaftsmacht der Welt würde. Damals haben mich die Leute gefragt: „Was Lula, du willst Präsident werden? Du sprichst kein Deutsch, du sprichst kein Englisch, du sprichst kein Spanisch”. Als ob das der Weisheit letzter Schluss wäre. Niemand ist auf die Idee gekommen, Obama zu fragen, ob er portugiesisch oder deutsch spricht, niemand. Niemand hat je Helmut Kohl gefragt, ob er Englisch spricht oder nicht. Diese Forderung hielt ich einfach für absurd. Als ich die Regierung übernahm, war mir völlig klar, dass wir gewinnen mussten, dass wir beweisen mussten, dass wir fähig waren, dieses Land zu regieren.
Abschließend möchte ich Ihnen sagen, dass es mich mit großem Stolz erfüllt, hier in Hamburg, das die Unabhängigkeit unseres Landes schon 1827 anerkannt hat, sagen zu können, dieser Staatspräsident, der keinen Universitätsabschluss besitzt, wird in die Geschichte als der Präsident eingehen, der die meisten Universitäten und technischen Fachschulen in Brasilien eröffnet hat.
In hundert Jahren hat die ganze brasilianische Elite, die das Land regiert hat, nur 140 technische Fachschulen eröffnet. Wir werden dem Land in nur acht Jahren 214 neue technische Fachschulen übergeben, um die Arbeitskräfte des Landes zu qualifizieren, damit ein Unternehmer, der in Brasilien investieren will, genauso qualifizierte Arbeitskräfte zur Verfügung hat wie in seinem Heimatland. Diese technischen Fachschulen besitzen ein ausgezeichnetes Niveau.
Ich mache das, weil ich weiß, wie viel eine Berufsausbildung für mich wert war. Und wenn ein Beruf für mich nützlich war, gilt das auch für die anderen Brasilianer. Brasilien sollte nicht nur ein Exporteur von unverarbeiteten Waren, von Eisenerz, Erdöl oder Soja sein, wir wollen auch Wissen exportieren. Wir wollen unsere Intelligenz exportieren, um unser Land größer zu machen.
Wir haben 12 neue Bundesuniversitäten und 105 universitäre Außenstellen im gesamten Landesinneren gegründet, damit die Kinder armer Leute in den abgelegensten Landesteilen die Möglichkeit erhalten zu studieren. Und wir haben ein ProUni genannten Programm geschaffen, wir haben Abkommen mit den privaten Universitäten geschlossen, die Steuerbefreiungen erhalten und in gleicher Höhe Stipendien zur Verfügung stellen. In diesem Jahr studieren 545.000 arme junge Leute, davon 40% Schwarze, viele aus Randgebieten meines Landes, an den Universitäten, und einige haben bereits ihren Doktor gemacht. Und dies wird, zusammen mit der Vielzahl neuer Infrastrukturprojekte und den positiven Wirtschaftsdaten dazu führen, dass die deutschen Unternehmer sich Brasilien mit dem Elan zuwenden, den sie in den 50er und 60er Jahren gezeigt haben.
Geteilte Freude ist doppelte Freude. Ich rufe die Deutschen und die brasilianischen Unternehmer auf, das Glück nicht egoistisch allein zu suchen. Lassen Sie uns unsere Wirtschaftskraft, unsere Intelligenz, unsere Schaffenskraft, unser Wissen zusammentun, um gemeinsam glücklich zu sein.
Vielen Dank!
