Deutsch- Brasilianische Beziehungen

Ein Überblick

Die Beziehungen zwischen Brasilien und Deutschland zeichnen sich heute durch weitgehend übereinstimmende Auffassungen, Wertvorstellungen und Interessen aus. Die intensive bilaterale Zusammenarbeit beider Länder führt zu einer wahrhaft strategischen Partnerschaft, die angesichts der derzeitigen Weltlage noch an Bedeutung gewinnt und im Februar 2002 von den Regierungen beider Länder in einem Aktionsplan verankert worden ist.

So stellte der Brasilienbesuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 12. und 13. Februar 2002 einen Meilenstein für die weitere Festigung der vielfältigen bilateralen Beziehungen dar. Dabei unterzeichneten beide Regierungen den „Aktionsplan der Deutsch-Brasilianischen Partnerschaft“ (”Parceria Estratégica: Plano de Ação”), der sowohl die wichtigsten jüngsten Fortschritte im bilateralen Verhältnis als auch grundlegende neue Initiativen festhält. Hierunter fällt auch der Beschluß beider Länder, sich gegenseitig in den Bemühungen um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu unterstützen - eine Vereinbarung, die für die deutsche Außenpolitik ein Novum darstellt.

Mit der Verabschiedung des Aktionsplanes ging der Begriff „strategische Partnerschaft“ als klare und eindeutige Formulierung in den offiziellen Sprachgebrauch beider Regierungen ein. Diese strategische Partnerschaft stand auch im Mittelpunkt des ersten bilateralen Auslandsbesuches von Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva, der im Januar 2003, nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt, Berlin galt.

Aus deutscher Sicht ist Brasilien innerhalb Lateinamerikas ein Land mit internationalem Durchsetzungsvermögen. In diesem Sinne arbeiten auch die diplomatischen Vertretungen Brasiliens und Deutschlands bei den Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation zum beiderseitigen Nutzen eng zusammen.

Für die brasilianische Außenpolitik wiederum ist Deutschland innerhalb Europas der entscheidende Partner, nicht zuletzt als ausgleichende Kraft in den Beziehungen Brasiliens zu den USA. Bei der Durchsetzung grundsätzlicher Positionen und Bestrebungen auf außenpolitischem Gebiet - wie dem Ausbau des multilateralen Systems, wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit und der friedlichen Beilegung von Konflikten - kann Brasilien auf die Partnerschaft mit Deutschland bauen.

Insgesamt können sich die weitreichenden und engen deutsch-brasilianischen Beziehungen zu Beginn der Regierungszeit von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf einen intensiven Dialog der Regierungen und eine solide wirtschaftliche Partnerschaft stützen. Mit Direktinvestitionen in Höhe von US$ 15 Milliarden und einem Warenfluß in der Größenordnung von etwa US$ 8 Milliarden hat die wirtschaftliche Zusammenarbeit ihren Schwerpunkt im industriellen Bereich. Sichtbar wird das beispielhafte Verhältnis aber auch in mannigfachen gemeinsamen Projekten vor allem im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und des Umweltschutzes, der Zusammenarbeit auf wissenschaftlich-technischem Gebiet sowie der Hochschul- und Berufsbildung.

Beide Länder sehen sich als gleichberechtigte Partner und haben ihre konkreten Ziele im Aktionsplan niedergelegt. Alles deutet auf einen weiteren Ausbau dieser Beziehungen hin. Dafür sprechen gerade in jüngster Zeit die Ergebnisse der Kommission für Investitionen in Infrastruktur und Energie, die effektive Umsetzung der Projekte des Clean Development Mechanism (CDM) sowie die Initiative für ein Dialogforum der Zivilgesellschaften beider Länder.

Innerhalb der deutsch-brasilianischen Beziehungen gibt es kaum nennenswerte Spannungen. Vielmehr herrscht ein hohes Maß an Übereinstimmung der Werte und Positionen. Im Zuge des diesjährigen Präsidentenbesuches sowie wichtiger Treffen auf ministerieller und parlamentarischer Ebene entwickeln sich neue Initiativen, die nicht nur die bilaterale Partnerschaft selbst, sondern auch deren internationale Handlungsfähigkeit fördern. Die Beziehungen Brasiliens zum wiedervereinigten Deutschland sind von Kontinuität und Kreativität geprägt. Dies zeigt sich an den vielfältigen Bindungen, die im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, akademischen und wissenschaftlichen Bereich bestehen.

Aktionsplan der Deutsch-Brasilianischen Partnerschaft

Deutschland und Brasilien verbindet eine langjährige Freundschaft. Ihre Beziehungen sind strategischer Natur. Insbesondere im Lichte der jüngsten internationalen Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf die Weltordnung betonen wir die Gemeinsamkeit unserer Werte, Interessen und Auffassungen in Fragen des Friedens, der Entwicklung, der Menschenrechte und der internationalen Sicherheit.

Wir wollen unserer Partnerschaft eine neue Qualität verleihen. Wir kommen daher überein, unsere bilateralen politischen Beziehungen auf allen Ebenen auszubauen und uns pragmatisch und handlungsorientiert untereinander zu beraten und abzustimmen. Dies soll insbesondere durch höhere Beamte der Außenministerien und anderer Regierungsbehörden geschehen und sowohl den bilateralen Bereich als auch Fragen von internationaler Bedeutung einbeziehen. Besondere Berücksichtigung sollen die Stärkung der Vereinten Nationen, die umfassende Reform des Sicherheitsrats sowie die Bereiche Frieden und Entwicklung, internationale Sicherheit und friedenserhaltende Maßnahmen finden.

In diesem Sinne kommen Deutschland und Brasilien überein, einander in dem Bemühen um einen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat zu unterstützen, sollte es eine Einigung über die Ausweitung der Mitgliedschaft des Sicherheitsrats sowohl bei den nichtständigen als auch bei den ständigen Mitgliedern geben.

Deutschland und Brasilien werden ihren Menschenrechtsdialog insbesondere im Hinblick auf die gegenseitige Unterstützung von Aktivitäten in internationalen Foren ausbauen.

Wir werden den intensiven Dialog mit dem Ziel, die auf dem WTO-Ministertreffen in Doha aufgenommenen multilateralen Handelsverhandlungen zu fördern, aufrechterhalten. Diese Verhandlungen können einen entscheidenden Schritt in Richtung auf den Ausbau des internationalen Handelssystems darstellen, der wiederum für die gesamte Weltwirtschaft und die Interessen aller Mitgliedstaaten von großem Nutzen sein kann. Der Dialog wird sich Themen von gemeinsamem deutsch-brasilianischen Interesse widmen, darunter Marktzugang, Landwirtschaft, Handel mit Dienstleistungen, geistiges Eigentum, Handel und Investitionen, Handel und Wettbewerb, Handel und Umwelt, Fragen der Umsetzung und Regeln der WTO. Beide Länder werden ferner ihren Dialog zu Fragen des Marktzugangs und anderen Aspekten ihrer jeweiligen nationalen und regionalen Handelspolitik intensivieren, um bilaterale Handelsströme zu verstärken. Wir bekennen uns erneut mit Nachdruck dazu, den Prozess der Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur, der von großer strategischer Bedeutung ist, tatkräftig zu unterstützen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir den im Rahmen des Wirtschaftsforums EU/Mercosur von den Privatsektoren der beiden Regionen geleisteten Beitrag.

Deutschland und Brasilien werden über ihre Finanzministerien ihren Dialog und ihre bilaterale Zusammenarbeit in internationalen Foren, darunter den G20, mit dem gemeinsamen Ziel intensivieren, das internationale Finanzsystem stabiler zu gestalten und es in die Lage zu versetzen, besser auf Krisen reagieren zu können.

Unsere beiden Länder werden weiterhin zu engeren Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika beitragen. Wir messen dem zweiten EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel, der im Mai 2002 in Madrid stattfinden soll, hohe Priorität bei und werden uns für ein erfolgreiches Ergebnis hinsichtlich der Förderung der Demokratie und der Sicherheit, der Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der nachhaltigen Entwicklung in beiden Regionen, der Stärkung des Multilateralismus, und der Regionalorganisationen sowie der Förderung der kulturellen Vielfalt und Modernisierung einsetzen.

Wir sind uns einig, die intensive Zusammenarbeit in der Gemischten Wirtschaftskommission, in der sowohl Vertreter des privaten Sektors als auch leitende Regierungsvertreter beider Länder vertreten sind, zu verstärken, um das ganze Potenzial bestehender Handels- und Investitionsbande, beispielsweise in den Bereichen Versorgungsbetriebe, Privatisierung, Land- und Nahrungsgüterwirtschaft und Partnerschaften unter Einbindung kleiner und mittlerer Unternehmen zur Entfaltung zu bringen. Beide Länder werden den Chancen für Investitionen und Partnerschaften im Energie- und Infrastrukturbereich, die sich aus brasilianischen Entwicklungsplänen eröffnen, besondere Aufmerksamkeit widmen. Zu diesem Zweck wird eine spezielle Kontaktgruppe eingerichtet, die über Projekte und Möglichkeiten in den Bereichen Investitionen, Handel und Partnerschaft in Infrastruktur und Energie informiert. Die Gruppe berichtet der Gemischten Wirtschaftskommission.

Beide Länder unterstreichen ihre Entschlossenheit, die Zusammenarbeit weiter auszubauen und den bestehenden Dialog zu Umweltfragen und nachhaltiger Entwicklung zu vertiefen.

Das nächste Treffen auf der Ebene Gemeinsame Agenda/Deutsch-Brasilianisches Umweltforum wird der Zusammenarbeit und dem Dialog auf diesem Gebiet einen neuen, dynamischen Impuls verleihen. Deutschland und Brasilien betonen die Bedeutung des bevorstehenden „Rio plus 10″-Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung im September 2002 in Johannesburg und bekunden ihre Absicht, auf eine Abstimmung ihrer Positionen und die Erarbeitung gemeinsamer Initiativen in diesem Zusammenhang hinzuarbeiten. Sie begrüßen den erfolgreichen Abschluss der Klimaverhandlungen in Marrakesch, betonen ihr gemeinsames Interesse am Inkrafttreten des Protokolls von Kyoto bis zum Weltgipfel in Johannesburg und i rufen andere Staaten dringend dazu auf, Anstrengungen zur Ratifikation des Protokolls zu unternehmen.

Deutschland und Brasilien unterstreichen ferner die Bedeutung des Internationalen Pilotprogramms zur Bewahrung der tropischen Regenwälder in Brasilien (PP G7) und den wichtigen Beitrag Deutschlands im Rahmen seines bilateralen Entwicklungsprogramms. Sie erinnerten daran, dass das PP G7 ein nützliches Instrument der Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung in ihrem Bestreben um nachhaltige Entwicklung in den Regionen des Amazonas und der Mata Atlântica ist, unter anderem hinsichtlich der Eindämmung der Entwaldung, des Schutzes des Landes autochthoner Bevölkerungsgruppen sowie der Verbesserung der Lebensgrundlagen der einheimischen Bevölkerung.

Im Bildungsbereich werden beide Länder durch die bilaterale Arbeitsgruppe “Bildungszusammenarbeit” und den Lenkungsausschuss für Berufsbildung auf eine weitere Stärkung der Zusammenarbeit in der Hochschul- und Berufsbildung hinarbeiten. Besonderes Augenmerk wird dabei UNIBRAL gelten, einem ehrgeizigen Projekt, das auf die Schaffung institutionalisierter Partnerschaftsprojekte zwischen deutschen und brasilianischen Hochschulen abzielt. Zusätzlich werden beide Länder im laufenden Jahr eine bilaterale Sonderkonferenz über berufliche Bildung in Brasilien fördern.

Wir sind entschlossen, den wissenschaftlich-technischen Initiativen im Hochtechnologiebereich, darunter Biotechnologie, Genomforschung, Informations- und Kommunikationssysteme und -technologien, Technologien für saubere Produktion, Umweltforschung, Nano und Mikrosysteme und Weltraumforschung noch höhere Priorität einzuräumen. Die Zusammenarbeit auf diesen Gebieten ist von besonderer Bedeutung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit beider Länder. Innovative Partnerschaftsprogramme mit ummittelbarer Wirkung auf die Wirtschaft unter Einbindung des öffentlichen wie des privaten Sektors werden daher zunehmend in den Vordergrund treten.

Wir werden auf die baldige Einrichtung einer Hochgeschwindigkeits-Datenverbindung zwischen unseren nationalen Forschungsnetzen (Deutsches Forschungsnetz, DFN, und “Rede Nacional de Pesquisa”, RNP) durch das europäische GEANT-Netz hinarbeiten.

Beide Regierungen werden die bestehende Zusammenarbeit im Raumfahrtbereich durch die Unterzeichnung einer Ressortvereinbarung zwischen der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt (DLR) und der Brasilianischen Raumfahrtgesellschaft AEB substantiell ausbauen. Durch diesen Mechanismus werden beide Länder ihre Zusammenarbeit in Bereichen mit hohem wirtschaftlichen Potenzial verstärken, die zu ihren Umweltprogrammen beitragen können.

Beide Regierungen werden die Aufnahme eines Dialogs der Gesellschaften zwischen Deutschland und Brasilien anregen und unterstützen. Dieser Dialog soll dazu dienen, den intensiven interaktiven Strömen zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder einen klaren und organisierteren Rahmen zu geben. Dieses Zusammenspiel, das fest verwurzelt ist und weit über die offiziellen Beziehungen hinaus geht, stellt eine wichtige Quelle der Legitimität, Dynamik und Kreativität der Beziehungen beider Länder dar. Sie können daher aus dem strukturierten Dialog hochrangiger Persönlichkeiten aus verschiedenen Einrichtungen der Zivilgesellschaft großen Nutzen ziehen. Beide Länder werden in Kürze die wichtigsten Stellen benennen, über die das Vorhaben umgesetzt werden soll.

Brasília, 14. Februar 2002

Parceria Brasil-Alemanha: Plano de Ação

Brasil e Alemanha estão ligados por uma tradicional amizade. As relações entre ambos são de natureza estratégica. Enfatizamos aqui a comunidade de valores, interesses e percepções entre nossos dois países em matéria de paz, desenvolvimento, direitos humanos e segurança internacional, em particular à luz dos recentes acontecimentos internacionais e seu impacto sobre a ordem mundial. Queremos dar à nossa parceria uma nova qualidade. Nesse sentido, acordamos incrementar nossas relações políticas bilaterais em todos os níveis, tornando as consultas e coordenação mais freqüentes, numa perspectiva pragmática e orientada para a ação. Essa tarefa caberá especialmente a altos funcionários dos Ministérios de Relações Exteriores, bem como de outros setores governamentais, e cobrirá tanto a esfera bilateral quanto a agenda internacional. Atenção especial será dada a uma reforma abrangente do Conselho de Segurança das Nações Unidas e ao fortalecimento da Organização das Nações Unidas, paz e desenvolvimento, segurança internacional e operações de manutenção da paz. A esse respeito, Brasil e Alemanha convêm em apoiar-se reciprocamente para membros permanentes do Conselho de Segurança das Nações Unidas, uma vez que haja acordo quanto à expansão da composição do Conselho em ambas as categorias, de membros permanentes e não-permanentes.

Brasil e Alemanha incrementarão seu diálogo em temas de direitos humanos, especialmente com vistas a apoiar mutuamente suas atividades em foros internacionais.

Manteremos diálogo intenso com o objetivo de levar adiante as negociações comerciais multilaterais lançadas pela Reunião Ministerial da Organização Mundial do Comércio (OMC) em Doha. Essas negociações podem representar um passo decisivo rumo à melhoria do sistema internacional de comércio, com amplos benefícios potenciais para a economia mundial como um todo e para os interesses de todos os países-membros. O diálogo focalizará temas de interesse comum para o Brasil e para a Alemanha, tais como acesso a mercados, agricultura, comércio de serviços, propriedade intelectual, comércio e investimentos, comércio e concorrência, comércio e meio ambiente, temas de implementação e regras da OMC. Os dois países intensificarão também seu diálogo sobre temas de acesso a mercados e outros aspectos de suas respectivas políticas comerciais nacionais e regionais, com vistas ao aumento dos fluxos bilaterais.

Comprometemo-nos, com renovada ênfase, a apoiar fortemente as negociações para um acordo de associação entre o Mercosul e a União Européia, processo de grande significado estratégico. Nesse contexto, saudamos as contribuições dadas pelo setor privado de ambas as regiões por meio do Foro Empresarial Mercosul-União Européia.

O Brasil e a Alemanha trabalharão, através de seus Ministérios das Finanças, para intensificar o diálogo e a cooperação bilateral em foros internacionais, inclusive o G-20, com o propósito comum de promover maior estabilidade no sistema financeiro internacional, bem como de permitir a esse sistema melhor lidar com crises financeiras.

Nossos dois países continuarão a contribuir para relações mais próximas entre a América Latina e a União Européia. Atribuímos alta prioridade à segunda Cimeira América Latina/Caribe-União Européia, a realizar-se em maio de 2002, em Madri, e comprometemo-nos com seu êxito no que se refere à promoção da democracia e segurança, promoção da coesão social e do desenvolvimento sustentável nas duas regiões, reforço do multilateralismo e das associações regionais e estímulo à diversidade cultural e à modernização.

Concordamos em ampliar a intensa cooperação existente no plano da Comissão Mista de Cooperação Econômica, que compreende representantes do setor privado e altos funcionários governamentais de ambos os países, com o propósito de diversificar ao máximo os investimentos e laços comerciais em áreas como serviços públicos, privatização, agronegócio e parcerias envolvendo pequenas e médias empresas. Os dois países darão especial atenção às oportunidades de investimento e parceria nos setores de energia e infraestrutura, resultantes dos planos brasileiros de desenvolvimento. Para tanto, um grupo especial de contato será estabelecido, com o objetivo de informar sobre os projetos e oportunidades de investimentos, comércio e parcerias em infraestrutura e energia. O grupo se reportará à Comissão Mista de Cooperação Econômica.

Ambos os países sublinham sua determinação de incrementar a cooperação e aprofundar o diálogo já existente em temas ambientais e de desenvolvimento sustentável. O próximo encontro da Agenda Comum/Fórum Ambiental Brasil-Alemanha dará novo e dinâmico impulso à cooperação e ao diálogo nessa área. Brasil e Alemanha enfatizam o significado da próxima Cúpula de Desenvolvimento Sustentável “Rio+10″, a dar-se em setembro de 2002, em Johannesburg, e expressam sua intenção de trabalhar com vistas à coordenação de suas posições e formulação de iniciativas comuns nesse contexto. Saúdam a exitosa conclusão das negociações sobre clima em Marrakesh e enfatizam seu interesse comum na entrada em vigor do Protocolo de Kyoto até a Cúpula de Johannesburg, exortando outros países a empenharem-se no esforço de ratificação do Protocolo. Brasil e Alemanha destacam também a importância do Programa Piloto para a Proteção das Florestas Tropicais – PPG-7 – e a significativa participação alemã em seu programa bilateral de desenvolvimento. Recordam que o PPG-7 é um útil instrumento para cooperar com o Governo brasileiro em seu esforço voltado para políticas de desenvolvimento sustentável para as regiões Amazônica e da Mata Atlântica em termos, entre outros, de controle do desmatamento, proteção das terras indígenas e melhora das condições de vida das populações locais.

No campo educacional, ambos os países trabalharão para fortalecer a cooperação em educação superior e treinamento profissional, através do Grupo de Trabalho Permanente Brasil-Alemanha sobre Cooperação Educacional e do Comitê Gestor sobre Treinamento e Educação Vocacional. Ênfase especial será dada ao “Unibral”, ambicioso programa destinado a criar projetos de parceria institucionalizada entre universidades brasileiras e alemãs. Ademais, ambos os países promoverão no corrente ano, no Brasil, uma Conferência Especial Brasil-Alemanha sobre Treinamento e Educação Vocacional.

Estamos determinados a atribuir prioridade ainda maior a iniciativas em Ciência e Tecnologia dirigidas aos setores de alta tecnologia, tais como biotecnologia, pesquisa de genoma, sistemas e tecnologia de informação e comunicação, tecnologias de produção limpa, pesquisa ambiental, nano-sistemas e micro-sistemas e pesquisa espacial. A cooperação nesses setores tem especial relevância para a capacitação econômica e a inserção internacional competitiva de ambos os países. Assim, programas inovativos de parceria, com impacto econômico direto, envolvendo tanto o setor público quanto o setor privado, receberão crescente prioridade.

Trabalharemos pelo rápido estabelecimento de uma conexão de alta velocidade de transmissão de dados entre nossas respectivas redes nacionais de pesquisa (Rede Nacional de Pesquisa – RNP – e Deutsche Forschungsnetz – DFN) através da rede européia GEANT.

Ambos os Governos incrementarão de modo substancial a cooperação existente na área espacial, mediante a assinatura de um Acordo Inter-Agências entre a Agência Espacial Brasileira (AEB) e a Agência Aerospacial Alemã (DLR). Por meio desse mecanismo, ambos os países aumentarão sua cooperação em áreas com alto potencial econômico e capazes de contribuir para seus programas ambientais.

Os dois Governos estimularão e apoiarão o lançamento de um Diálogo de Sociedades entre a Alemanha e o Brasil, concebido como meio de proporcionar um quadro mais organizado e articulado aos intensos fluxos de interação entre as sociedades civis alemã e brasileira. Essa interação, que tem raízes profundas e vai muito além das relações oficiais, constitui notável fonte de legitimidade, dinamismo e criatividade para o relacionamento. Ambos os países podem assim beneficiar-se de um diálogo estruturado reunindo altas personalidades de várias instâncias da sociedade civil. Serão indicados proximamente pelos dois países os pontos focais responsáveis pela realização da iniciativa.