Wissenschaftliche Politik

Investitionen in Wissenschaft und Technologie sind bekanntlich von entscheidender Bedeutung für jedes Land, das von der weltweiten Wissensrevolution profitieren will. In Brasilien fehlte es jedoch lange Zeit an einer strategischen Vision um wissenschaftliche Spitzenleistungen zu fördern. Inzwischen hat sich die Lage geändert. Wie der Minister für Wissenschaft und Technologie, Ronaldo Sardenberg, in einem kürzlich im “Estado de São Paulo” veröffentlichten Interview darlegte, ist Brasilien gegenwärtig dabei, verschiedene Finanzierungsprogramme aufzustellen, um das Land in den weltweiten Prozeß der wissenschaftlich-technologischer Entwicklung zu integrieren. Ziel ist es, bis zum Beginn des kommenden Jahrzehnts den BIP-Anteil der Ausgaben für Wissenschaft und Technologie prozentual denen der Industrienationen anzugleichen. Die finanzielle Basis dieser neuen Förderpolitik liefert der Nationale Fonds für die Wissenschaftliche und Technologische Entwicklung (Fundo Nacional de Desenvolvimento Científico e Tecnológico), dem im Verlaufe des Jahres eine Vielzahl spezifischer Fonds zugeordnet werden. Zu nennen ist hier der seit 1999 existierende CTPetro-Fonds, der für Mittel aus der Vergabe von Lizenzen für die Erdöl- und Erdgasförderung bestimmt ist und in den bereits R$ 155 Millionen geflossen sind. Weitere Fonds werden von Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation, Informatik, Elektroenergie, Bergbau, Transport und Verkehr sowie von Konzessionsinhabern für ausländische Technologien wie auch durch den kommerziellen Einsatz von Satelliten und Raumsonden finanziert. Gegenwärtig wird so der Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie von R$ 1 Milliarde auf R$ 1,7 Milliarden durch Mittel aus diesen Fonds aufgestockt, und in Kürze werden sich diese zusätzlichen Finanzmittel sogar auf insgesamt R$ 1 Milliarde belaufen. Neue Fonds in den Bereichen Gesundheit, Luftfahrt, Biotechnologie und Agribusiness sind geplant.

Der Kongreß hat eine Gesetzesvorlage der Regierung angenommen, die dieser in beträchtlichem Umfang private Mittel für Wissenschaft und Technologie zugänglich macht. Dies betrifft vor allem privatisierte Bereiche bzw. die mit einem flexiblen Staatsmonopol wie im Falle von Petrobrás. Gleichzeitig wird von Regierungsseite ein neues Gesetz über steuerliche Anreize für private Investitionen in Forschung und Entwicklung, das bereits im Jahr 2002 zur Abstimmung vorgelegt werden kann, ausgearbeitet. Dies alles ist Teil dessen, was Staatspräsident Cardoso als “neue, intelligentere und zeitgemäßere Industriepolitik” bezeichnet hat. Die zukünftig vorgesehenen Fördermaßnahmen werden nicht nur in einem Steuerverzicht, sondern auch in sogenannten “nichtsteuerlichen Anreizen” bestehen: stärker als bisher wird qualifiziertes Personal für die Industrie ausgebildet und gleichzeitig werden die für seine Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlichen Mechanismen geschaffen. Angesichts des “Nachfragestaus” und der natürlichen Vielfalt dieses Wirtschaftssektors sei der verantwortungsvolle Umgang mit diesen nicht unbeträchtlichen und in dieser Höhe nicht erwarteten Mitteln eine Herausforderung. Über den Einsatz der Finanzmittel entscheiden u.a. der Nationalrat für Wissenschaft und Technologie (Conselho Nacional de Ciência e Tecnologia), das Zentrum für Wirtschaftsstudien und Wirtschaftsstrategien (Centro de Estudos e Gestão Estratégica), das sich gegenwärtig in der Aufbauphase befindet, und der Nationale Rat für die Wissenschaftliche und Technologische Entwicklung (CNPq). Diese Gremien müssen über eine umfassende Vorstellung von den Zielstellungen und Mitteln verfügen, um Richtlinien für deren Vergabe festsetzen zu können, und so einen verantwortungsvollen Umgang mit diesen Finanzmitteln zu gewährleisten.