Brasilien im Überblick

Luiz Inácio Lula da Silva: Bilanz der ersten zwei Amtsjahre

 

1.   Wirtschaft

BIP – Steigerung um ca. 5 Prozent.

Inflation – Senkung von 12,5 Prozent (2002) auf 7,2 Prozent im Jahr 2004.

Öffentliche Verschuldung – Senkung von 55,5 Prozent/BIP auf 53,7 Prozent/BIP im Jahr 2004.

Beschäftigung – Schaffung von 1,8 Millionen regulären Arbeitsplätzen zwischen Januar und Oktober 2004. Zusammen mit den 2003 eingerichteten 600.000 neuen regulären Beschäftigungsverhältnissen ergibt sich mit insgesamt 2,4 Millionen neuen Arbeitsplätzen der größte Zuwachs seit 1992.

EMBI+ – Brasilien – Das Länderrisiko ist von 2.400 Punkten (2002) auf 400 Punkte in der zweiten Dezemberwoche 2004 zurückgegangen und hat damit seinen tiefsten Stand seit 1997 erreicht.

 

2.   Industriepolitik

Verabschiedung des Innovationsgesetzes, in dessen Rahmen eine effektivere Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Forschung und Technologieunternehmen ermöglicht wird.

Anpassung des Informatik-Gesetzes, mit der die Steuervergünstigungen für den Informatikbereich bis 2019 verlängert werden.

Modernisierung des Centro de Biotecnologia da Amazônia, Einrichtung 11 neuer Laboratorien sowie Einstellung von 39 Stipendiaten.

Prosoft – Programm zur Entwicklung der brasilianischen Softwareindustrie (Programa de Desenvolvimento da IndústriaNacional de Softwares e Serviços Correlatos). Mit Unterstützung der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES konnten über das Programm bis September 2004 insgesamt 73 Projekte im Wert von R$ 115 Millionen (EUR 32,18 Mio.) umgesetzt werden. Weitere R$ 6,3 Millionen (EUR 1,76 Mio.) wurden in Forschungsvorhaben im Bereich Softwareentwicklung investiert.

 

3.   Außenhandel

Handelsbilanz – Exporte von US$ 95 Milliarden, mit einem Rekordüberschuß von US$ 33 Milliarden.

 

4.   Agrobusiness

Der Bereich Agrobusiness ist mit 34 Prozent am BIP sowie mit 42 Prozent an den Exporten beteiligt und bietet 17,7 Millionen Arbeitsplätze.

Mit dem Agrarentwicklungsplan Plano Agrícola e Pecuário konnte das Kreditvolumen um 45 Prozent erhöht und zu niedrigeren Zinsen angeboten werden. Für den gesamten Agrobusiness-Sektor – allgemeine Kosten, Investitionen und Vertrieb – standen somit R$ 39,4 Milliarden (EUR 11,03 Mrd.) zur Verfügung.

 

5.   Mikrokredite

Bis November Eröffnung von 3,9 Millionen neuen Bankkonten für Kunden, die bislang aus dem Finanzsystem ausgeschlossen waren(„contas simplificadas“).

Neue absatzfähige Kreditlinien für regulär Beschäftigte und Rentner zu 50 Prozent niedrigeren Zinsen, als bei gewöhnlichen persönlichen Krediten erhoben werden.

 

Mikrokredite: Kredithilfen von bis zu R$ 1.000 (EUR 279,84) für Unternehmen und R$ 600 (EUR 167,90) für natürliche Personen zu Zinsen von maximal 2 Prozent im Monat. Zwischen August und November 2004 wurden bei Abschluß von 3 Millionen Kreditverträgen R$ 1,2 Milliarden (EUR 336 Mio.) vergeben.

 

6.   Tourismus

Erhöhung des internationalen Touristenaufkommens um 15 Prozent zwischen Januar und Oktober 2004: 3,6 Millionen Touristen besuchten in diesem Zeitraum Brasilien und gaben R$ 2,6 Milliarden (EUR 728 Mio.) aus.

Zunahme des Binnentourismus um 18 Prozent zwischen Januar und Oktober 2004.

Investitionen von R$ 121,9 Millionen (EUR 34,11 Mio.) intouristische Infrastruktur zwischen Januar und Oktober 2004. Das sind 96,6 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2003.

 

7.   Kleinbäuerliche Landwirtschaft

Die landwirtschaftlichen Familienbetriebe produzieren 60 Prozent der in Brasilien konsumierten Nahrungsmittel. Für die Ernte 2004/2005 stellt die Regierung im Rahmen des Programms zur Förderung landwirtschaftlicher Familienbetriebe – PRONAF einen Rekordbetrag von R$ 7 Milliarden (EUR 1,95 Mrd.) zur Verfügung. In die Ernte des Vorjahres waren R$ 5,4 Milliarden (EUR 1,51 Mrd.) investiert worden. 2004 wurden insbesondere im Norden und Nordosten des Landes 450.000 Familien in das PRONAF aufgenommen.

 

8.   Agrarreform

Bis September 2004 wurden 70.600 Familien angesiedelt. 2003 waren es 26.100.

Die neu angesiedelten Familien erhalten zinsfreie Kredite und ähnliche Leistungen von bis zu R$ 16.000 (EUR 4464,88).

Zwischen Januar und Oktober 2004 wurden für die Agrarreform 700.000 Hektar Land enteignet.

Die durchschnittliche Frist für die Enteignungen konnte von 14 auf 7 Monate halbiert werden.

 

9.   Industrieller Fischfang

Der Konsum von Fisch und Meerestieren hat um 5 Prozent, die Produktion um 30 Prozent zugenommen.

Investition von R$ 5 Millionen (EUR 1,4 Mio.) in die Modernisierung von Fischerei-Häfen und –umschlagplätzen. 

Investition von R$ 8 Millionen (EUR 2,23 Mio.) zur Preisangleichung brasilianischen Schiffsdiesels an den Weltmarktpreis.

 

10. Sozialprogramme – Fome Zero

Mit dem Programm für Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit wurden Verteilstellen für Lebensmittel eingerichtet, die 900.000 Einzelpersonen und 2.000 Wohltätigkeitsorganisationen zugute kommen.

2004 wurden 27 Volksküchen eingerichtet, die 10 Millionen Menschen Mahlzeiten zwischen R$ 1,00 (EUR 0,23) und R$ 2,80 (EUR 0,78) anbieten.

Die Regierung bezieht täglich 752.000 Liter Milch von kleinbäuerlichen Familienbetrieben.

99 private und staatliche Unternehmen leisten Hilfe durchSpendengelder und Dienstleistungen.

Das Brasilianische Schulspeisungsprogramm (ProgramaNacional de Alimentação Escolar) kommt 37,8 Millionen Schülern (21 Prozent der Bevölkerung) zugute.

Im August 2004 hat die Regierung ihren Beitrag zum Pausenimbiß in Vor- und Grundschule pro Schüler/Tag von R$ 0,13 auf R$ 0,15 erhöht.

 

11.  Bolsa Família

Vom Programm zur Unterstützung von Familien – Bolsa Família,Zugpferd des Regierungsprogramms Fome Zero, konnten im vergangenen Jahr 6,5 Millionen Familien profitieren (53 Prozent aller armen Familien in Brasilien). Sie erhielten eine monatliche Unterstützung von durchschnittlich R$ 75,00 (EUR 20,93).

Die Kontrollen innerhalb des Bolsa-Família-Programms wurden verschärft. Im Zuge der Einführung einer einmaligen Registrierung(Cadastro Único) wurden in den vergangenen 11 Monaten 27.000 Familien aufgrund gestiegener Einkommen, doppeltem Bezug von Leistungen oder Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung aus dem Programm ausgeschlossen.

 

12.  Bildung

Alphabetisierung von Jugendlichen und Erwachsenen: 2003 wurden 3,2 Millionen, 2004 1,8 Millionen Personen alphabetisiert. Das sind insgesamt 5 Millionen Menschen in zwei Jahren Amtszeit.

Im Rahmen des Regierungsprogramms Programa Universidadepara Todos werden bedürftigen Jugendlichen 118.000 Stipendien für das Studium in Privateinrichtungen zur Verfügung gestellt. Ferner wurde ein Quotensystem für Schwarze und Indios eingeführt.

Der Haushalt des Bildungsministeriums wird um R$ 3,4 Milliarden (EUR 950 Mio.)aufgestockt. 2005 wird er über R$ 20,7 Milliarden (EUR 5,78 Mrd.) verfügen, um eine bessere Qualität der schulischen Ausbildung sowie der Berufsbildung zu gewährleisten.

 

13.  Gesundheit

In den vergangenen zwei Jahren hat die Regierung R$ 3,726 Milliarden (EUR 1,04 Mrd.) für das Programm für Familiengesundheit,Saúde da Família, zur Verfügung gestellt. Das ist eine Steigerung von 80,6 Prozent im Vergleich zu 2001 und 2002.

In diesem Zeitraum wurden 22 Millionen Menschen vom System zurGesundheitsvorsorge und medizinischen Behandlung erfaßt.

Das zahnmedizinische Programm Brasil Sorridente kommt 46 Millionen Menschen zugute. Über dieses Programm wird in 83 Fachzentren (45 Munizipien in 15 Bundesstaaten) zahnmedizinische Behandlung angeboten.

Innerhalb nur eines Jahres konnte der unter der Nummer 192 erreichbare Ärztliche Notfalldienst SAMU bis August 100.000 Menschen erste Hilfe geleistet werden.

Die Investitionen in die kostenlose Verteilung von Medikamentensind von R$ 2,4 Milliarden (EUR 670 Mio.) im Jahr 2002 auf R$ 2,8 Milliarden (EUR 780 Mio.) 2003 und R$ 3,5 Milliarden(EUR 980 Mio.) 2004 angestiegen.

Die Bekämpfung des Dengue-Fiebers wurde in den vergangenen zwei Jahren intensiviert. Zu diesem Zweck wurden u.a. 9.300 Fachleute eingestellt. Die Zahl der durchschnittlichen Dengue-Erkrankungen konnte um 88,2 Prozent reduziert werden.

Das Transplantationsprogramm verfügt mittlerweile über den zweithöchsten Entwicklungsstand weltweit und wird dabei nur von den USA übertroffen. Von Januar bis Oktober 2004 wurden 9.058 Transplantationen und damit 25 Prozent mehr als 2002 durchgeführt.

 

14. Sozialhilfe

2004 wurden 1,65 Millionen Kinder in Krippen, Vorschulen, Pflegefamilien oder anderen Einrichtungen versorgt, die der Betreuung von Kindern und Jugendlichen dienen.

Investition von R$ 85 Millionen in ein Jugendschutzprogramm(Programa de Proteção à Juventude), das Jugendlichen zwischen 15 und 17 Jahren, die Risikogruppen angehören, ein jährliches Ausbildungsstipendium gewährt.

Das Programm zur Abschaffung von Kinderarbeit (Programa de Erradicação do Trabalho Infantil – PETI) kommt immer mehr Kindern zugute: 2003 waren es 810.782, 2004 dann 928.217 Kinder. Mit einem monatlichen Haushalt von R$ 42,8 Millionen (EUR 11,94 Mio.) kommt das Programm in 2.785 Munizipien zur Anwendung.

Einrichtung des Senioren-Statuts (Estatuto do Idoso).

 

15. Sport

Mit dem Programm „Zweite Halbzeit“ (Programa Segundo Tempo)können Kinder durch ein erweitertes Sportangebot und eine zusätzliche Mahlzeit täglich länger in der Schule bleiben. Davon profitieren bereits 800.000 Kinder in 650 Munizipien.

 

16. Kultur 

Kreditlinie der Entwicklungsbank BNDES zur Errichtung von 1.000 neuen Kinosälen.

Das Programm „Monumenta“ erhielt 2004 eine 40-prozentige Budgeterhöhung für Erhalt und Restaurierung des historischen und kulturellen Erbes.

 

17. Wohnraum und Wasserversorgung 

Für Wohnungsbauprogramme wurden 2004 R$ 8,8 Milliarden (EUR 2,4 Milliarden) zur Verfügung gestellt, das bedeutet im Vergleich zu 2003 eine Erhöhung um 40 Prozent. Von den Maßnahmen profitierten 540.000 Haushalte. Im Rahmen des Programms wurden ferner 500.000 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Über das Programm Vermietung von Wohnraum (Programa deArrendamento Residencial) mit einem Finanzrahmen von R$ 1,5 Milliarden (EUR 421.800) wurden in den letzten zwei Jahren 57.612 Familien mit monatlichen Einkommen von bis zu sechs Mindestlöhnen mit günstigem Wohnraum versorgt.

Die Regierung hat bereits Haushaltsmittel in Höhe von R$ 5 Milliarden (EUR 1,4 Milliarden) für Maßnahmen zur Wasserversorgung und –entsorgung bereitgestellt, die etwa 5,6 Millionen Menschen zugute kommen werden. Der Aufwand für Wasseraufbereitung beläuft sich auf R$ 234 Millionen (EUR 65,8 Millionen). Im Vergleich zum Zeitraum 1999–2002 wird in diesem Bereich das Vierzehnfache investiert.

 

18. Gleichstellungspolitik 

Schaffung eines Sondersekretariats zur Förderung der Rassengleichheit. Das Staatsekretariat für Frauenpolitik wird in den Rang eines Ministeriums erhoben.

1. Brasilianische Konferenz für Frauenpolitik, an der etwa 120.000 Frauen teilgenommen haben, um über die Richtlinien des Brasilianischen Planes für Frauenpolitik zu diskutieren.

Umsetzung des Programmes „Brasil Quilombola“, über das 50 ehemalige „Quilombos“ (ursprünglich Siedlungen entflohener afrikanischer Sklaven) an Wasserversorgung und Kanalisation und 29 an das Stromnetz angeschlossen worden sind. In 10 Munizipien ist ein Programm zur Beschulung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen angelaufen.

Lancierung des Projekts „A Cor da Cultura“, das die Herstellung audiovisuellen Materials über afro-brasilianische Geschichte und Kultur vorsieht. Diese Produktionen sollen über das Fernsehen verbreitet und auch in Schulen gezeigt werden.

Förderung der „Jogos Indígenas“, sportlicher Wettkämpfe der indianischen Ureinwohner, die 2003 in Palmas und 2004 in PortoSeguro stattgefunden haben. 

 

19. Soziale Vorsorge 

Annahme der Sozialversicherungsreform durch den Kongreß in Rekordzeit.

Im Jahr 2004 Einschreibung von zusätzlich 1,4 Millionen Sozialversicherten.

Auszahlung der Sozialleistungen in den ersten fünf Tagen des Monats sowie Einrichtung von Bankautomaten der Caixa EconômicaFederal in 304 Munizipien, in denen es keine Bankniederlassungen gibt.

Stellenausschreibung für Ärzte und anderes Fachpersonal zur Einstellung bei Sozialversicherungsträgern. Ein solches Prüfungsverfahren hatte über einen Zeitraum von mehr als 20 Jahren nicht mehr  stattgefunden.

Im Kampf gegen Versicherungsbetrug Erhöhung der Zahl derKontrollorgane von 2 auf 19. Hierdurch konnten jährlich R$ 2,8 Millionen (EUR 787.400) an zuvor unrechtmäßig gezahlten Sozialleistungen eingespart werden.

 

20. Verkehr 

Landstraßen: In den letzten zwei Jahren finanzierte die Regierung den Ausbau der Verkehrsachse „Corredor Mercosul“ von BeloHorizonte nach Florianópolis. Die Nationalstraße BR-116 wurde umdas Teilstück Euclides da Cunha – Ibó im Bundesstaat Bahia erweitert. Der Bau der Brücke über den Rio Acre (Bundesstaat Acre) wurde abgeschlossen. Zwischen Recife und Caruaru wurde eine Straße von 119 km Länge gebaut. Die Brücke von Porto Alencastro im Grenzgebiet zwischen Minas Gerais und Mato Grosso do Sul wurde fertiggestellt.

Ein Teilstück von 7,2 km der BR-153 (Bundesstaat Goiás) wurdesaniert. Die BR-156 (Bundesstaat Amapá) wurde um 17 kmverlängert.

Eisenbahn: Die Investitionen der Konzessionäre in das Eisenbahnnetz dürften sich 2004 auf etwa R$ 2 Milliarden (EUR 56,2 Millionen) belaufen haben.

Häfen: In den Ausbau der brasilianischen Häfen sind R$ 124,2 Millionen (EUR 34,9 Millionen) investiert worden.

Flughäfen: Ausbau der Flughäfen von Recife (Bundesstaat Pernambuco), Manaus (Bundesstaat Amazonas), Macaé (Bundesstaat Rio de Janeiro), Petrolina (Bundesstaat Pernambuco), Navegantes (Bundesstaat Santa Catarina) und Congonhas(Bundesstaat São Paulo). Der neue Flughafen von Joinville in SantaCatarina wurde eröffnet.

 

21. Umwelt 

In einem Zeitraum von zwei Jahren sind in ganz Brasilien 3 Millionen Hektar zu Schutzgebieten erklärt worden.

Im Jahr 2004 hat die Regierung unter der Beteiligung von 13 Ministerien begonnen, den Plan zur Verhütung und Kontrolle der Rodungen im Amazonasgebiet umzusetzen.

 

22. Energie 

Genehmigung der kommerziellen Nutzung von Biodiesel, das mit einem Anteil von zwei Prozent dem mineralischen Dieseltreibstoff beigemischt werden darf.

Im Dezember 2004 kamen auf der ersten Stromversteigerung17.000 MWh unter den Hammer und erbrachten über auf acht Jahre befristete Verträge einen Betrag von R$ 74,9 Milliarden (etwa EUR 20,7 Milliarden).

Über das Programm „Strom für alle“ wurden im Jahr 2004 Lieferverträge in einer Größenordnung von R$ 1,8 Milliarden (etwa EUR 498 Millionen) abgeschlossen. Damit können 616.000 neue Stromanschlüsse und etwa 130.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

 

23. Kommunikationswesen 

Über das Regierungsprogramm „Governo Eletrônico“ sind 3.200 Orte in 2.500 Munizipien per Satellit an das Internet angeschlossen worden. Heute sind 22.000 Computer an dieses Netz angeschlossen, von dem etwa 5 Millionen Personen profitieren.

Von 2003 bis November 2004 wurden 1.521 Lizenzen für neueCommunity-Radiosender, 79 Relaisstationen sowie 224 Genehmigungen für kommerzielle Sender und Bildungssender (Radio und TV) vergeben.

 

24. Wissenschaft und Technologie

Die für Stipendien und Ausbildungsförderung aufgewendeten Mittel sind von R$ 495 Millionen (etwa EUR 137 Millionen) im Jahr 2002 im vergangenen Jahr sprunghaft auf R$ 701 Millionen (etwa EUR 194 Millionen) angestiegen. Im Laufe des Jahres 2004 wurden etwa 52.000 Stipendien für Ausbildungs- und Forschungszwecke vergeben.

Neuformulierung des Brasilianischen Raumfahrtprogramms; nach Unterzeichnung eines Abkommens mit China Abschluß von Partnerschaften mit Rußland und der Ukraine.

Kostenlose Bereitstellung von Bildern, die von den brasilianischen Satelliten CBERS-2 und Landsat erstellt worden sind.

Die „Fundos Setoriais“, Fonds zur Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Forschung und technologische Entwicklung, wurden von R$ 788,2 Millionen (etwa EUR 220 Millionen) im Jahr 2002 auf R$ 1,04 Milliarden (etwa EUR 279 Millionen) im vergangenen Jahr aufgestockt.

 

25. Reformen 

Nach elfjähriger Reformdebatte Annahme der Justizreform – Kontrolle der Judikative, Verfolgung von Schwerverbrechen in Bundesverantwortung.

Annahme der Sozialversicherungsreform – Festlegung einer Rentenobergrenze, Umsetzung eines systematischen Abbaus der Diskrepanz zwischen Beamtenpensionen und Renten aus der staatlichen Sozialversicherung INSS; Senkung von überhöhten Bezügen.

Annahme der Steuerreform – Abschaffung der Steuerprogression, steuerliche Gleichbehandlung von Binnen- und Importwaren. 

 

26. Außenbeziehungen 

Im Jahr 2004 stiegen die Exporte in die anderen Mercosulländerim Verhältnis zum Vorjahr um 61 Prozent.

Die Annäherung an 13 Länder, mit denen Brasilien bislang praktisch keinerlei Handelsbeziehungen unterhalten hatte, bewirkte einen Anstieg der Gesamtexporte um US$ 1,4 Milliarden. Allein die Ausfuhren nach Afrika nahmen in der Zeit von Januar bis Oktober 2004 um 43 Prozent zu.

Die innerhalb der UNO von Brasilien lancierte Kampagne gegen den Hunger in der Welt wird mittlerweile von 130 Ländern unterstützt.

 

27. Dialog mit der Zivilgesellschaft 

1.278 Zusammenkünfte und gemeinschaftliche Vorhaben mitVertretern der Zivilgesellschaft.

Gründung des Rates für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung– CDES zur Festlegung von Richtlinien für eine strategische Entwicklung des Landes.

Erörterung des Mehrjahresplanes 2004/2007 bei Treffen mit Vertretern von 2.170 Institutionen und Organisationen in den 26 Bundesstaaten und im Bundesdistrikt.

Flankierend zum I Brasilianischen Treffen von Räten zum Schutz der Rechte von Behinderten fanden im Jahr 2003 sieben und im Jahr 2004 vier Regionalkonferenzen statt. Im Vorfeld der auf Bundesebene angesiedelten Konferenzen gab es Vorbereitungstreffen auf Ebene der Munizipien und Bundesstaaten mit über einer Million Teilnehmern.

Errichtung einer Koordinierungsstelle Kommunen/Bund (Comitêde Articulação Federativa – CAF). In diesem Gremium werden Bürgermeister zu Themen wie Steuer- und Sozialversicherungsreform sowie zur Vergabe von Bundesmitteln gehört.

Bildung eines Ständigen Diskussionsforums mit Vertretern der Beamtenschaft. Als Ergebnis dieser Treffen konnte im Mai 2004 die Unterzeichnung von Abkommen mit einer Reihe von Beamtengewerkschaften erfolgen, die erhebliche Fortschritte in der Lohnpolitik gebracht haben.

 

28. Korruptionsbekämpfung 

Die Regierung hat ein „Internetportal für Transparenz“ („Portalda Transparência“) (www.portaldatransparencia.gov.br) eingerichtet, über das sich Bürger über Programme und Vorhaben der Regierung informieren können.

Zur Bekämpfung von Korruption wurden in 59 GroßaktionenBeamte, Unternehmer, Richter, Staatsanwälte, Parlamentarier sowie Vertreter der Bundespolizei überführt und von der Justiz zu Haftstrafen verurteilt.

 

29. Sicherheit 

Im Rahmen des Brasilianischen Planes für Öffentliche Sicherheitwurden Abkommen mit den zuständigen Ministerien der Bundesstaaten über R$ 360 Millionen (etwa EUR 100 Millionen) geschlossen.

Im Infonetz „Infoseg“ sind bislang 14 Bundesstaaten mit Informationen zur öffentlichen Sicherheit vertreten. Anfang 2005 soll das Land flächendeckend an dieses Netz angeschlossen sein.

Die Bundespolizei konnte ihren Mitarbeiterstab um 70 Prozent erweitern. Die ihr zur Verfügung stehenden Mittel wurden um 50 Prozent erhöht.

2004 brachte die Regierung ein Programm auf den Weg, über das fünf Laboratorien zur DNA-Analyse eingerichtet werden sollen.

Über das „Statut zur Entwaffnung“ und die hierzu durchgeführte Kampagne konnte die Regierung bis November 2004 180.00 Waffen aus dem Verkehr ziehen.

Schaffung einer Sondereinheit für Öffentliche Sicherheit (ForçaNacional de Segurança Pública) zur Bewältigung schwerwiegender Sicherheitsprobleme. Die Stärke der Sondereinheit liegt bei 1.500 Mann.