Politik

Wie ist das politische System aufgebaut?

Brasilien ist eine föderative Präsidialrepublik auf Grundlage der Verfassung von 1988. Das Staatsoberhaupt ist zugleich Regierungschef und wird direkt vom Volk gewählt. Die Amtszeit beträgt vier Jahre, eine einmalige unmittelbare Wiederwahl ist möglich. Gewählt wird in zwei Wahlgängen, wenn im ersten niemand die absolute Mehrheit erreicht.

Welche Kammern hat der Kongress?

Zwei. Das Abgeordnetenhaus wird nach Verhältniswahl in den Bundesstaaten gewählt, wobei jeder Staat unabhängig von seiner Größe eine Mindestzahl und eine Höchstzahl an Sitzen hat. Der Senat vertritt die 27 Bundesstaaten mit je drei Sitzen, unabhängig von der Einwohnerzahl. Damit hat Roraima im Senat dasselbe Gewicht wie São Paulo, obwohl dort mehr als sechzigmal so viele Menschen leben.

Was ist beim Wahlrecht anders als in Deutschland?

• Wahlpflicht für Wahlberechtigte zwischen 18 und 70 Jahren. Wer nicht wählt und sich nicht entschuldigt, zahlt eine geringe Geldbuße und kann bei Behördengängen Nachteile haben.
• Freiwilliges Wahlrecht ab 16 Jahren und für Menschen über 70.
• Elektronische Wahlurnen seit den 1990er Jahren landesweit, Ergebnisse liegen meist am Wahlabend vor.
• Wahlgerichtsbarkeit als eigener Zweig der Justiz, der Wahlen organisiert, Kandidaturen prüft und Ergebnisse feststellt.
• Viele Parteien, Koalitionen entstehen oft erst nach der Wahl und wechseln während der Legislaturperiode.

Welche Rolle spielen die Bundesstaaten?

Eine große. Jeder der 27 Bundesstaaten hat eine eigene Verfassung, ein eigenes Parlament und eine direkt gewählte Regierung, ebenfalls für vier Jahre. Bildung, Polizei und Gesundheitsversorgung liegen zu erheblichen Teilen bei den Staaten und Gemeinden. Auch die Municípios sind verfassungsrechtlich eigenständige Glieder des Bundes, was sie von deutschen Gemeinden unterscheidet.

Wie ist die Justiz organisiert?

Neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit gibt es eigene Zweige für Arbeitsrecht, Wahlrecht und Militär. An der Spitze steht das Oberste Bundesgericht, das über die Verfassung wacht und dessen Mitglieder von der Regierungsspitze vorgeschlagen und vom Senat bestätigt werden. Sitzungen werden im Fernsehen übertragen, was dem Gericht eine öffentliche Sichtbarkeit gibt, die europäischen Verfassungsgerichten fremd ist.

Welche außenpolitische Rolle spielt Brasilien?

Brasilien ist Gründungsmitglied der Vereinten Nationen, gehört dem Mercosur an und ist Teil der BRICS-Gruppe. Traditionell setzt die Außenpolitik auf Vermittlung und Blockfreiheit statt auf feste Bündnisse. Die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück, die Vertretungen beider Länder finden Sie unter Botschaft und Konsulate.